Wie die EU die Meinungsfreiheit abschaffen will

Wie die EU die Meinungsfreiheit abschaffen will

Unter der Meinungsfreiheit versteht man das gewährleistete „subjektive Recht“ auf freie Rede, Äußerung und öffentliche Verbreitung einer Meinung in Wort, Schrift und Bild sowie allen weiteren verfügbaren Übertragungsmitteln. Die Meinungsfreiheit wird dem einzelnen Bürger oft verfassungsrechtlich als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht eingeräumt, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit soll die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen sichern, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre; das Verbot der Vorzensur soll die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen verhindern.

Demokratien nehmen für sich in Anspruch, die bei ihnen angeblich herrschende Rechtstaatlichkeit am Grad der gewährleisteten Meinungsfreiheit messen zu lassen.

Wer Freiheiten aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, verdient weder Freiheit noch Sicherheit.

Benjamin Franklin (1706-90), amerik. Politiker, 1776 Mitunterzeichner d. amerik. Unabhängigkeitserklär

Was die EU genau vor hat

Ein von der Mainstream-Presse unbeachtetes Europäisches Rahmenstatut zur Förderung der “Toleranz“ sieht nun als Vorwand zur Zensur in Sektion 2e vor, dass die EU konkrete Maßnahmen ergreift, um Rassismus, Vorurteile nach Hautfarbe, ethnische Diskriminierung, religiöse Intoleranz, totalitäre Ideologien, Xenophobie, Antisemitismus, Homophobie und “Anti-Feminismus” zu “eliminieren”.” So ist in Sektion 1b beispielsweise davon die Rede, dass es zukünftig schon als “Verleumdung” gewertet werden soll, wenn sich jemand über eine der aufgeführten Gruppen lustig macht. Und in Anmerkung 3 zu Sektion 3 betont man, dass dieser Toleranzzwang nicht nur für den Umgang von Regierungen mit Bürgern, sondern auch für den Kontakt aller Individuen untereinander gelten müsse (Wenn man bedenkt das auch Unternehmen vor Gericht als Personen betrachtet werden, dann werden z.B. Demonstrationen gegen den einen oder anderen Konzern wie, sagen wir mal Monsanto nicht mehr möglich sein.).

In Sektion 6c wird verlangt, dass neue Behörden eingerichtet werden (weitere Posten für Parteisoldaten), die dies überwachen. Sektion 7 fordert, dass Verstöße nicht als einfache, sondern – strafverschärfend – als “qualifizierte” Straftaten gelten sollen (wie beispielsweise gefährliche Körperverletzung). Jugendlichen Täter sollen in speziellen Programmen zu einer “Kultur der Toleranz” umerzogen werden (wie im 3. Reich oder in der UDSSR). Sektion 8 regelt, dass die Vorgaben bereits in den Grundschulen (Gehirnwäsche) Teil des Unterrichts werden und Sektion 9 schreibt den Radio- und Fernsehsendern Mindestprogrammanteile vor, in denen sie das “Klima der Toleranz” (Propaganda) verbreiten sollen.

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