Wie sinnvoll sind Wahlen wirklich?

Wie sinnvoll sind Wahlen wirklich?

Im Rahmen des praktizierten Mehrparteienparlamentarismus sind die politischen Wahlen zu den Parlamenten kein verlässliches Kennzeichen einer Demokratie, da im Vorfeld derselben eine massive Manipulation der Wahlberechtigten erfolgt und auch keine Chancengleichheit aller wählbaren sogenannten Volksvertreter und Parteien gegeben ist.

Es werden keine wichtigen Informationen an die Wähler weitergegeben bzw. werden falsche Informationen verbreitet und als alternativlos dargestellte Lösungen präsentiert. Politiker geben bei Befragungen auswendiggelernte NLP Worthülsen von sich, die zwar viel Zeit verbrauchen aber keinen Mehrwert an Informationen liefern.

In der Praxis spielen nationale Wahlergebnisse keine Rolle da die Entscheidungen nicht von den gewählten Personen bzw. Parteien getroffen werden. In der Regel sind aus Gründen der Stimmenmehrheiten in den Parlamenten Koalitionen notwendig in denen man sich auf einen Gemeinsamen Nenner einigen muss. Daher wird meistens wenn nicht gerade eine Partei einen gewaltigen Stimmenüberhang haben sollte, keines der Wahlprogramme wie von den Beteiligten zuvor versprochen umgesetzt.

Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.

Horst Seehofer, deutscher Politiker(CSU), Bayrischer Ministerpräsident

Die Rolle der Massenmedien

Massenmedien werden meist nur zu Propagandazwecken verwendet und kaum dazu Informationen an die Wahlberechtigten zu bringen. Medien werden wenn sie nicht von sich aus parteiisch aus dem politischen Alltag bzw. Wahlkampfberichten mit der Kürzung von Presseförderungen abgestraft. Bei öffentlich rechtlichen Medien findet von vorneherein eine politische Postenbesetzung nach Parteigesinnung statt, so dass die gewünschte Berichterstattung schon fast garantiert ist. Sollte sich das Medium trotzdem nicht an die geforderten Maßnahmen der amtierenden Regierung halten werden Redakteure entfernt, und gegebenen falls auch Fördergelder gekürzt. Um dies zu umgehen werden meist nur noch von großen Nachrichtenagenturen einheitliche Texte per „Copy & Paste“ verbreitet.

Man kann sich nicht darauf verlassen, dass nach den Wahlen auch das geschieht, was vor den Wahlen versprochen wird.

Angela Merkel, deutsche Politikerin (CDU), deutsche Bundeskanzlerin

Bei Diskussionen werden Regierungsparteien sehr freundlich und meist auch sehr unkritisch befragt, politische Mitbewerber hingegen werden oft falsch dargestellt bzw. je nach deren politischen Ausrichtung als „extrem“ betitelt. Im TV kommt es daher nicht selten vor, das sich die Diskussionen in einem ungleichen Verhältnis (z.B. 4:1, 6:2,..) abspielen so dass die Meinung des politischen Mitstreiters als Minderheitsmeinung dargestellt wird. Sollte der Diskussionsteilnehmer jedoch rhetorisch sich zu Wehr setzen wird mit Unterstellungen, Wortunterbrechungen und persönlichen Angriffen das Bild verzerrt.

Um die öffentliche Meinung zu verfälschen werden auch gerne Umfragen als Mehrheitsmeinung dargestellt, und in Online-Medien ungewünschte Meinungen (Zensur) unterdrückt bzw. durch bezahlte Kampfposter verzerrt.

Auch bekommen nicht alle zur Wahl stehenden Mitbewerber die gleiche Aufmerksamkeit der Medien welche aber zu Informationszwecken notwendig wären. Durch das massive Ungleichgewicht der Parteienpräsentation erfährt man von vielen alternativen Parteien erst auf dem Wahlzettel.

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